Widerruf von Zulassungen (Quelle: BVL Fachmeldungen vom 04.12.2019)

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) widerruft die Zulassung aller Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff Desmedipham zum 1. Januar 2020. Es handelt sich um folgende Pflanzenschutzmittel:

• Betasana Trio SC (005714-00)
• InnoProtect Beta Team (005714-60)
• Betanal MAXXPRO (006852-00)
• Belvedere Extra (007166-00)
• Betanal Expert (024991-00)
• Beetup Compact SC (007461-00)

Für alle genannten Mittel erfolgt der Widerruf auf Antrag der Zulassungsinhaber. Es gilt eine Abverkaufsfrist bis zum 1. Juli 2020. Diese Frist ergibt sich aus dem Pflanzenschutzgesetz. Die Aufbrauchfrist für alle genannten Pflanzenschutzmittel endet ebenfalls am 1. Juli 2020.

Nach Ende der Aufbrauchfrist sind eventuelle Reste entsorgungspflichtig. Der Widerruf gilt mit denselben Fristen auch für zugehörige Pflanzenschutzmittel des Parallelhandels.

Meldung vom 26.03.2019

Widerruf der Zulassung von Pflanzenschutzmitteln mit den neonicotinoiden Wirkstoffen Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam
Am 27.04.2018 haben die EU-Mitgliedstaaten beschlossen, die Verwendung der drei neonicotinoiden Wirkstoffe Clothianidin, Imidacloprid und Thiamethoxam im Pflanzenschutz weiter einzuschränken. Pflanzenschutzmittel mit diesen Wirkstoffen dürfen nur noch in dauerhaft errichteten Gewächshäusern und zur Behandlung von Saatgut, das zur Ausbringung im Gewächshaus bestimmt ist, angewendet werden.
Behandeltes Saatgut, welches für die Aussaat im Freiland vorgesehen ist, darf bis zum 18. Dezember 2018 ausgesät werden.
In der am 22.08.2018 vom Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) veröffentlichten Fachmeldung wird ein Überblick über die widerrufenen Zulassungen mit Abverkaufs- und Aufbrauchfrist gegeben. Wir bitten um dringende Beachtung!

Für die drei mit * markierten Mittel gilt Folgendes:

Bei Warrant 700 WG (007067-00) und CRUISER 70 WS (024874-00) gilt der Widerruf nur für Freilandanwendungen. Die widerrufenen Anwendungen dürfen bis zum 19. Dezember 2018 durchgeführt werden.
Bei Confidor WG 70 (024185-00) werden die Freilandanwendungen zum 18. September 2018 ohne Aufbrauchfrist widerrufen. Ausnahmen hiervon sind die Anwendungen mit den Nummern 024185-00/04-001 (Zierpflanzen, Minierfliegen) und 024185-00/05-001 (Salat-Arten, Saugende Insekten). Diese beiden Anwendungen dürfen bis zum 19. Dezember 2018 durchgeführt werden.

Die in der Tabelle aufgeführten Abverkaufs- und Aufbrauchfristen ergeben sich aus den Durchführungsverordnungen (EU) 2018/783, 2018/784, 2018/785 in Verbindung mit Artikel 46 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 und dem Pflanzenschutzgesetz. Da nicht bei allen genannten Pflanzenschutzmitteln die erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, bestehen in manchen Fällen keine Abverkaufs- und
Aufbrauchfristen. Weitere Informationen bzw. Hintergründe zu den genannten Fachmeldungen finden Sie auf der Homepage des BVL (www.bvl.bund.de) in der Rubrik Pflanzenschutzmittel unter „Fachmeldungen“.

Meldung vom 16.03.2018

Widerrufene Zulassungen

Zulassungen von Pflanzenschutzmittel werden vom BVL widerrufen, wenn der Inhaber der Zulassung dies beantragt oder die Zulassungsvoraussetzungen nicht länger erfüllt sind.

Eine aktuelle Liste der durch das BVL widerrufenen bzw. der ruhenden Zulassungen finden Sie hier:  

Widerrufene und ruhende Zulassungen 

Mit Inkrafttreten der Änderung des Pflanzenschutzgesetzes am 13. März 2008 gibt es neue Regelungen bei widerrufenen Pflanzenschutzmitteln.

Aufbrauchfrist auch bei widerrufenen Pflanzenschutzmittel möglich. 

Inverkehrbringen
Nach einem Widerruf dürfen Pflanzenschutzmittel nicht mehr in Verkehr gebracht oder eingeführt werden. Eine Besonderheit gilt für bestimmte Parallelimportmittel: Wird die Zulassung eines Pflanzenschutzmittels auf Antrag des Zulassungsinhabers widerrufen und es liegen keine Widerrufsgründe nach § 16a vor (Eintrag 2a in der Spalte "Grund"), dann gelten ausgestellte Verkehrsfähigkeitsbescheinigungen zu diesem Referenzmittel noch ein Jahr nach dessen Widerruf (aber maximal bis zu dem Zeitpunkt, an dem die Zulassung des Referenzmittels durch Zeitablauf geendet hätte).

Aufbrauchfristen nach einem Widerruf
Bei einem Widerruf auf Antrag des Zulassungsinhabers (ohne Widerrufsgründe nach § 16a PflSchG) gilt für das Mittel die übliche Aufbrauchfrist von zwei vollen Kalenderjahren. Erfolgte der Widerruf aufgrund eines Rechtsaktes der EG, so gilt eine Aufbrauchfrist, deren Länge sich aus der entsprechenden EG-Entscheidung ergibt. Bei einem Widerruf aus anderen Gründen gibt es keine Aufbrauchfrist.

Entsorgungspflicht
Pflanzenschutzmittel, die einen Wirkstoff enthalten, der nicht in die EG-weite Positivliste aufgenommen wurde, müssen nach Ende der Aufbrauchfrist unverzüglich beseitigt werden. Eine gesetzliche Entsorgungspflicht besteht außerdem für Pflanzenschutzmittel, deren Anwendung gemäß der Pflanzenschutz-Anwendungsverordnung vollständig verboten ist.